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Beiträge für Themen

Bürgergeld Stufe 2: Was ist neu?

Zum 1. Juli 2023 traten die inhaltlichen Kernelemente des Bürgergeld-Gesetzes in Kraft: Es wird verbesserte Weiterbildungsmöglichkeiten sowie neue Weiterbildungsanreize geben, einen gemeinsamen Kooperationsplan und eine ganzheitliche Betreuung. Das Wichtigste auf einen [...]
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Weisungen Juni

Hier finden sie die aktuellen Weisungen zu Juni 2023 Weisung 202306011 - 27.06.2023 – Änderung der Fachlichen Weisungen zu § 56 SGB II Weisung 202306010 - 26.06.2023 – Änderung der [...]
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Kommt die Erhöhung des Mindestlohns zu kurz?

Die Mindest­lohn­kommission hat eine Erhöhung des gesetzlichen Mindest­lohns auf 12,41 Euro zum 1. Januar 2024 und 12,82 Euro zum 1. Januar 2025 vorgeschlagen. Bundes­arbeits­minister Hubertus Heil kündigte an, dass die [...]
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Bürgergeld-Kritik der CDU auf dem Prüfstand

Der CDU Vizevorsitzende Carsten Linnemann plädiert dafür,  dass Arbeitslose nach 6 Monaten einen Job annehmen müssen, wenn sie gesundheitlich arbeitsfähig sind. Diese Forderung wurde von Andreas Hammer evaluiert und mit [...]
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Kritik am Entwurf der Erreichbarkeitsverordnung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Entwurf zur SGB II-Erreichbarkeitsverordnung vorgelegt, diese soll dann den Namen "ErrV" erhalten. Einige Änderungsvorschläge wurden von der Sozialberatungsstelle “Tacheles e.V.” zusammengetragen. Sie [...]
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Teilhabechancengesetz: Zwischen Integrationsinstrument und Sozialem Arbeitsmarkt

Am 1. Januar 2019 trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Das implizierte Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TaAM) “ schwankt in der Deutung und Umsetzung je nach Ausrichtung des Jobcenters: "Seit der [...]
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Langsame Arbeitsmarktintegration von syrischen Immigrant*innen

Die öffentliche Arbeitsverwaltung (Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter) hat zahlreiche Programme und Projekte zur Erleichterung ihrer Arbeitsmarktintegration gefördert. Maßnahmen wie z. B. Sprach- und Integrationskurse vor allem für anerkannte Asylsuchende gedacht. [...]
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Stellungnahme des Bundesrates zum Weiterbildungsgesetz

Das vorgeschlagene Weiterbildungsgesetz der Bundesregierung umfasst das Qualifizierungsgeld und eine Ausbildungsgarantie. Komme es aufgrund der Transformation des Arbeitsmarktes (siehe: Arbeitsweltbericht 2023) zu einem hohen Verlust von Arbeitsplätzen im Betrieb sollen [...]
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Digitalisierung aller Behördenleistungen

Aus den „Eckpunkte für eine moderne und zukunftsgerichtete Verwaltung“ geht hervor, dass die digitale Erbringung und Beantragung aller staatlichen Leistungen zum Standard werden soll. Seit vergangenem Jahr sind Bund, Länder [...]
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Open Source Software zur Digitalisierung der Verwaltung

Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass die Bundesregierung die digitale Souveränität stärken will und deshalb in der Softwarebeschaffung vermehrt auf Open Source Software setzten will. Mit Open Source könne die Verwaltung [...]
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