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Beiträge für Themen

Kritik vom Bundesrechnungshof

Erneut hat eine Überprüfung des Bundesrechnungshofs massive qualitative Mängel an den Eingliederungsvereinbarungen im Hartz-IV-System festgestellt. Diese seien häufig fehlerhaft und enthalten schwammige Formulierungen. Da der Missstand bereits seit Jahren besteht, stellt [...]
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Wachsende Lücke

Die absolute und relative rechnerische Lücke zwischen Regelbedarf und Armutsgefährdungsschwelle ist auch 2018 weiter gewachsen. Das BIAJ stellt dar, wie sich die absolute und relative Lücke zwischen Regelbedarf in der "Regelbedarfsstufe [...]
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Referentenentwurf zur Abfallrahmenrichtlinie

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union veröffentlicht. Die zentrale Regelung dieses Gesetzes ist die Novellierung [...]
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Sozialbudget 2018

Mit dem Sozialbudget 2018 liefert das BMAS turnusgemäß einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung in Deutschland. Nach vorläufigen Ergebnissen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) [...]
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Verschlossene Türen

Der Paritätische Gesamtverband hat Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen untersucht. Die Expertise des Paritätischen Gesamtverbands zeigt Effekte der sozialen Ungleichheit auf die drastisch auseinander laufenden Möglichkeiten zur sozialen [...]
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Weniger als zwei Prozent finden Arbeit

Nur wenige Langzeitbezieher von Hartz IV schaffen die Integration in den Arbeitsmarkt. In 2018 gelang jeden Monat durchschnittlich knapp 47.000 Langzeitleistungsbeziehern die Integration in Beschäftigung – das entspricht nur rund [...]
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Hartz-IV-Sätze für Kinder sind zu niedrig

Ein Rechtsgutachten zu den Grundsicherungsleistungen für Kinder von Prof. Dr. Anne Lenze offenbart nun das Ausmaß der Unterversorgung von Kindern und Eltern im Hartz-IV-System. Fast zwei Millionen Kinder in Deutschland [...]
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Migrationspaket verbessert den Zugang

Das Migrationspaket verbessert den Zugang zu Ausbildungsförderung und Integrations- und Berufssprachkurse für Ausländerinnen und Ausländer. Bisherige Einschränkungen aufgrund von Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und Voraufenthaltszeit entfallen in vielen Fällen. Viele Asylbewerberinnen und [...]
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Beratung und Vermittlung in Jobcentern

Bei der Beratung und Vermittlung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende steht nicht nur die einzelne Person im Mittelpunkt, auch ihre Familie, also die Bedarfsgemeinschaft, in der diese [...]
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Sozialer Arbeitsmarkt verliert an Dynamik

Im Juli 2019 wurden rund 25.000 vormals Langzeitarbeitslose in einer Maßnahme des Teilhabechancengesetztes am „sozialen Arbeitsmarkt“ gefördert. Seit Jahresbeginn können Langzeitarbeitslose in einer der beiden Maßnahmen nach dem Teilhabechancengesetz einen [...]
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